Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag.

„Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“

Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen.

Es hätte schon ein paar Jahre früher sein können, denn die Piratenbewegung, eine echte Mitmachpartei, entstand 2006. Auslöser war der Protest gegen staatliche Versuche, den freien Informations- und Kulturaustausch im Internet zu kontrollieren, zu beschneiden, zu zensieren. Schon damals ging es um die Verteidigung von Artikel 5 Grundgesetz gegen Zensurappelle, Netzsperren und moralische Bevormundung von oben. Genau dieser Geist lebt heute fort – und er wird gebraucht, dringender denn je.

Mündige Menschen, die selbst entscheiden können – genau das sieht das Grundgesetz vor.

Offene Gesellschaften leben davon, dass sie Widersprüche aushalten. Sie werden verletzlich, wenn man sie bevormundet, ihnen vorgibt, was noch erlaubt sein darf. Sie werden stabiler, indem sie diskutieren, um die Fakten ringen. Demokratie ist nicht statisch, sie entwickelt sich und lebt vom Miteinander.

Die Piratenpartei steht dafür und kehrt zu dem zurück, was sie von Beginn an auszeichnete: zur kompromisslosen Verteidigung der informationellen Selbstbestimmung, zur Ablehnung jeder Zensur – ob durch den Staat, durch Plattformen oder durch moralische Appelle – und zum Vertrauen in die Urteilsfähigkeit der Menschen. Beim Grundgesetz sind wir konservativ, da sind wir ULTRAs !

Mach mit am Mitmachtag. Werde aktiv. Für echte Meinungsfreiheit, für digitale Mündigkeit und für ein Grundgesetz, das mehr als ein Papierversprechen bleibt.

Alles Gute, liebes Grundgesetz. Dieser 23. Mai ist der erste deutsche Mitmachtag – mach mit, werde Pirat!

PS: Übrigens das Zitat am Anfang des Artikels ist von Stanislaw Jerzy Lec (polnischer Lyriker und Aphoristiker), er könnte Pirat sein.

Quellen:
[1] Bundespräsident – Ehrentag
[2] Wikipedia – Stanisław Jerzy Le
[3] GG Ultras – ZIVD e.V.

Ihr Ansprechpartner:

Bundespressestelle Bundesgeschäftsstelle,
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9A | 10115 Berlin

E-Mail: presse@piratenpartei.de
Web: www.piratenpartei.de/presse

Telefon: 030 / 60 98 97 510

Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter: https://www.piratenpartei.de/category/pm/

Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher Inhalte“ nicht mehr zu spielen.
Hierzu zählen Songs von Mickie Krause („10 nackte Friseusen“), Mirja Boes („20 Zentimeter“), Peter Wackel („Joana“) und der 80er Jahre Kultsong „Skandal im Sperrbezirk“ der Spider Murphy Gang.

Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und gegen jede Form von Zensur – online wie auch offline.

Das Vorgehen der Erlanger Gleichstellungsstelle ist ein klassisches Beispiel für fürsorgliche Übergriffe und versteckte Zensur. Statt auf Verbote setzt man auf „freundliche Bitten“, mit demselben Ergebnis. Erwachsene Menschen sollten selbst entscheiden, welche Lieder sie hören oder mitsingen möchten. Sie sind schließlich mindestens 3×6 Jahre alt oder haben ihren Vormund dabei. Mündige Bürger brauchen keinen Filter.

Unsere Forderungen sind klar:

• Volle Anwendung von Artikel 5 GG (Meinungs- und Kunstfreiheit) – auch für vermeintlich „geschmacklose“ Volksfest-Hits.
• Keine Listen oder Indexierungen durch Behörden. Keine staatliche Einflussnahme auf Kultur!
• Probleme wie sexuelle Belästigung und Übergriffe auf Volksfesten bekämpft man durch bessere Aufklärung und Sensibilisierung, Prävention, Security und konsequente Strafverfolgung – nicht durch Verbote von Liedtexten.
• Die Piratenpartei unterstützt alle Veranstalter, Wirte und Künstler, die sich solchen indirekten Zensurversuchen nicht beugen.

Wer heute Ballermann- und Volksfest-Songs indiziert, legt morgen den Maßstab für Kabarett, Satire oder kritische Aussagen fest. Die Piratenbewegung steht konsequent für universelle Freiheitsrechte, die ohne Doppelmoral verteidigt werden müssen.

Freiheit bedeutet auch die Freiheit zum schlechten Geschmack. Wer etwas ändern will, soll argumentieren und überzeugen – nicht verbieten.

„Die 50er Jahre haben angerufen und wollen ihre Moral wiederhaben. Wenn der Staat besser weiß als der Mensch selbst, welcher Liedtext für ihn gut oder schädlich ist, dann bevormundet er. Diesen Staat möchte ich nicht,“ so Jutta Dietrich, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei.

Quellen:

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