Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

Unsere Gesellschaftsform ist verhaltens- und konstruktionsbedingt auf die Verarmung der Bürger und auf Rechtsbruch gerichtet, die Kluft zwischen Arm und Reich nimmt bekanntlich zu (vgl. z.B. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm , https://www.caritas.de/pressemitteilungen/rechtsbruch-auf-kosten-der-arm... ). Amtsträger können i.d.R. auch ungestraft Bürger schädigen. Zeugenaussagen in dieser Richtung z.B. unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 und http://www.odenwald-geschichten.de/?s=fahsel, http://unschuldige.homepage.t-online.de, http://www.sgipt.org/lit/sonstige/FDRSDuPO.htm, http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeuts... und https://www.youtube.com/results?search_query=Rechtsbeugung . Sicher wollen alle Herrschenden, dass schnelles Geld, also „kurzer Prozess gemacht“ wird. Die Vielzahl von unwirksamen Rechtsmitteln wirkt als Mobbing, Abzocke und ist gesundheitsschädlich.
Durch „täglich tausendfaches Verfahrensunrecht“ (siehe ZAP – Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. Auflage 1999, Seite 4) kommt es zu Auflösungserscheinungen in Form neuer Bewegungen wie der Reichsbürgerbewegung. Dabei wird die Legitimität der BRD nicht anerkannt und das verschieden begründet.
Es ist zwar vorgesehen, dass Herrschende mit Appellen wie mit dem Grundgesetz und mit dem Amtseid sowie auch mit Rechtsmitteln dazu gebracht werden, korrekt zu handeln, aber die Geschichte hat aufgezeigt und wissenschaftlich ist erwiesen, dass Macht mies macht, vgl. z.B. http://www.alltagsforschung.de/hang-zum-sadismus-macht-macht-mies/ , http://www.leadion.de/artikel.php?artikel=0901, http://www.dev.enteso.com/public_html_alt/quality-forum/2003/messages/44... , das Milgram-Experiment usw.. Dann gibt es ja auch den Gruppenegoismus / Behördenegoismus. Da Appelle nicht genügen, müssten wirksamere Methoden her.
Rechtsmissbrauch verhindern könnte z.B., wenn die Rechtsprechung weitestgehend der elektronischen Datenverarbeitung überlassen würde. Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist nämlich bestens zum Recherchieren veröffentlicht, z.B. auf CD, DVD oder im Internet. Organe der Rechtspflege scheinen sie i.d.R. nicht lesen zu wollen.
Auch Bürgerbeteiligung, z.B. durch Volksentscheide ( https://www.volksentscheid.de/ ), insbesondere auch ein Erfolg der im Internet zu findenden Aktion „Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen, Bürgergerichte einführen !“ könnten gegen Machtmissbrauch helfen. Sollte der alte Stil beibehalten werden, kann es zu einem Bürgerkrieg kommen und eine andere Gesellschaftsform entstehen, die auch eine Diktatur sein könnte. Perspektivlosigkeit führt auch zu Verzweiflungstaten der Bürger. Sich über Gemobbte lustig zu machen, ist vielleicht begehrenswert, aber es verschärft die Lage.
Zur rückwärtsgewandten Mentalität der heutigen Justiz hatte sich auch Staranwalt Rolf Bossi ausgiebig geäußert (vgl. https://schweinestaat.wordpress.com/2014/10/14/bay-nazijustiz-was-ich-sc... ). Prof. Dr. Bernd Rüthers hat zum Machtmissbrauch durch Richter ein Buch geschrieben „Die heimliche Revolution vom Rechtsstaat zum Richterstaat“. Dadurch ist Rechtsbeugung kaum strafbar. Auch sonst bewegt sich alles Richtung Diktatur. So gibt es Meinungsparagrafen, auch den "Querulantenwahn", um Klägern ihr Recht auf gerichtliche Klärung ihrer Klagen zu vereiteln, vgl. http://de.wikimannia.org/Querulantentum (Querulanz unterstellt auch der sogenannte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte !?), in Großbritannien plant man bis zu 15 Jahre Haft für Bürger, die Terror, Propaganda oder „RECHTE“ Seiten besuchen, vgl. https://politikstube.com/wer-rechte-seiten-besucht-soll-bis-zu-15-jahren... und die Todesstrafe ist im EU-Vertrag versteckt, vgl. https://www.youtube.com/watch?v=Ud-N4x3_814. Das sollte nicht so weiter gehen.