Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

Ende September 1918 steht die militärische Niederlage Deutschlands im 1. Weltkrieg fest: Bulgarien kapituliert, Deutschland verliert den unbedingt notwendigen Zugang zum rumänischen Erdöl. Oberbefehlshaber und Quasi-Diktator Ludendorff, der diese Niederlage herbeigeführt hat, fordert sofortige Waffenstillstandsverhandlungen. Die Bedingungen der Feinde sind ähnlich hart wie der Friede, den das deutsche Kaiserreich Anfang 1918 Russland aufzwingt. Ihrer Ehre halber wollen Generäle und Admiräle ihre verbliebenen Soldaten in einer letzten Schlacht opfern. Hungrig und erschöpft, materiell und zahlenmäßig schwächer als die Feinde

verweigern zuerst die Matrosen ihren sinnlosen Tod. Dem Aufstand schließen sich Anfang November 1918 schnell weite Teile der Bevölkerung und des Militärs an.

Die kaiserliche Regierung hat den Krieg begonnen, sie hat ihn geführt und sie hat ihn verloren. Die Männer, die Deutschland ruiniert haben, legen jetzt den Abgeordneten des Reichtags die Macht in die Hände und sie schieben ihnen die Verantwortung für ihre Niederlage in die Schuhe. Diese Parlamentarier, bis dahin ohne politische Macht und Erfahrung, bewahren Deutschland vor einem Chaos wie der russischen Revolution und einem jahrelangen Bürgekrieg. Sie stützen sich dazu auf die kaiserliche Verwaltung kaisertreue Teile der Armee, und hoffen auf US Präsident Wilson, der einen vertretbaren Frieden durchsetzen soll. Wilson kann und will den harten Friedensvertrag von Versailles nicht mildern. Die kaisertreue Verwaltung und Militärs schaden der Demokratie viel stärker, als die Mehrheit der aufständischen Deutschen. Diese Mehrheit will einfach nur Frieden, Essen, die unblutige Entmachtung der kaiserlichen Verwaltung und des Militärs, und endlich Demokratie. Nur eine kleine Minderheit ist linksextrem. Ihre bewaffneten Aktionen finden keinen Rückhalt in der Masse der Bevölkerung.

Nach der Niederschlagung des Spartakusaufstands Mitte Januar 1919 begeht das Militär Morde. Die SPD-Regierung verfolgt sie nicht und verliert schon nach wenigen Monaten das Vertrauen der Menschen, die statt preußischem Militarismus einen demokratischen Rechtsstaat wollen. Sie erhält dieses Vertrauen bis zur Nazidiktatur nicht mehr zurück.

Wer die Demokratie sichern und sie den sich ändernden Anforderungen der Zeit anpassen möchte, braucht die breite Unterstützung der Wählenden. Wer dagegen am Muff eines abgelaufenen Jahrhunderts festhält und selbst in winzigen Anpassungen eine gefährliche Experimentalpolitik erkennt, verliert seine Macht. Das Kaiserregime vermied bis zu seinem Ende jeden Schritt zum zur parlamentarischen Demokratie. Die Weimarer Republik weigerte sich, die kaiserliche Verwaltung und Militär durch republikanische Institutionen zu ersetzen. Unsere heutige Regierung macht das Verkehrsministerium zu einer Vertriebsabteilung für deutsche Dieselhersteller. Auch die Kohlepolitik der Regierung ist nur eine graue, phantasielose Mischung aus German Angst und Germany First. Wer stattdessen europäische Integration und Technologieführerschaft will, muss auch die Politik ändern. Direkte Demokratie, eines der Kernziele der Piraten, lässt Wählende dort entscheiden, wo parlamentarische Regierungen versagen. Der Muff der Vergangenheit oder der Weg in die Zukunft – Deine Wahl entscheidet. Bring Deutschland auf Europa-Kurs und sichere unsere Zukunft: wähl die Piraten in das EU-Parlament!