Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

(Roland Cuny) Die Stadtverordnetenversammlung war wie in den vergangenen Monaten nur sehr schwach besetzt. Ein einziger Pressevertreter und einige wenige Besucher verfolgten die Sitzung vor Ort. Eine Videoübertragung der Sitzung für die Bürger gab es nicht. Die Sitzung zeichnete sich durch eine Tagesordnung aus, die mit fast gleichlautenden Anträgen und zahlreichen zusätzlichen Änderungs- und Ergänzungsanträgen geflutet worden war. Die Sitzung musste gar zeitweise unterbrochen werden, weil nicht mehr klar war, wie abzustimmen ist.

In einer Aktuellen Stunde wurde lebhaft über den Stand der Internetanbindung der Darmstädter Schulen diskutiert. Bemängelt wurde einerseits eine unzureichende drahtlose Netzabdeckung (WLAN) innerhalb der Schule, während andere den Anschluss der Schulen mittels Glasfaser an das Internet lobten.

Eine neue Schulbezirkssatzung wurde beschlossen.

Der Bau einer Straßenbahnstrecke durch das Waldgebiet von dem neuen Ludwigshöhviertel zur Heidelberger Straße wurde beschlossen. Der Verlauf der Cooperstraße wird dafür verändert.

Die Stadt soll eine Informationsfreiheitssatzung entwerfen.

Mein Kommentar: Ein würdiger Schlusspunkt war die letzte Stadtverordnetenversammlung der Kommunalwahlperiode aus meiner Sicht nicht. Wer eine tragende und vielleicht auch motivierende Rede des Oberbürgermeisters zur Situation der Stadt in der Pandemie erwartet hatte, wurde enttäuscht.
Nein, historisch war das ganz und gar nicht, was sich da im darmstadtium abspielte. Eine schwache Sitzungsleitung, Redebeiträge, die am Thema vorbeigingen, Durcheinander bei den Abstimmungen, Spielen am Handy statt Zuhören, bis hin zur ungestörten Verwendung von Fäkalsprache. Streckenweise hatte ich das Gefühl, dass ein Hauch von Resignation in der Luft liegt. Zu groß sind offenbar die Herausforderungen, vor denen die Stadt steht.
Eine Informationsfreiheitssatzung hatten wir Piraten schon 2015 als Antrag eingebracht, ja sogar schon eine vollständig ausgearbeitete Satzung zur Abstimmung vorgelegt. Erst jetzt, nach über fünf Jahren, nimmt sich die Stadt des Themas an und will erst einmal nur eine Arbeitsgruppe bilden. Ja wurde denn in den vergangenen fünf Jahren gar nichts gemacht?

Zu den vollständigen Notizen.