Rette das Freie Internet - wähl Piraten

Rezo hat die Zerstörung der CDU eingeleitet. Wenn Dein Internet frei bleiben soll, muß seine Iniative Erfolg haben. Die Piraten stehen wie keine andere europäische Partei für das freie Internet. Die alten Herren von CDU/CSU, SPD, FDP und AfD tun nichts für die Bürger Europas. Sie werden das Internet umgestalten

wie es Springer, Burda und Bertelsmann wollen. Die CDU/CSU, hat uns zusammen mit der SPD in "ihrer" EU Uploadfilter beschert. Um Urheber zu schützen, sagen sie. Deine Meinung wird zensiert. Die CDU selbst baut raubkopiertes Material von ARD und ZDF in ihre Parteiwerbung ein . Die CDU fragt keine Urheber beim kopieren.

Wolfgang Schäuble fordert zusammen mit Manfred Weber Klarnamenzwang. Im SPIEGEL sagt Schäuble, "Für eine offene Gesellschaft ist es schwer erträglich, wenn sich die Menschen bei Debatten im Internet nicht offen gegenübertreten". Du musst Dich registrieren, wenn Du gehört werden willst. Die CDU und FDP verhindern, dass die Treffen von Politikern mit Industrievertretern in einem Lobbyregister offengelegt wird. Das ist aus ihrer Sicht ein Hemniss für die freie Meinungsäusserung . CDU und FDP bleiben mit ihren Freunden anonym, die offene Gesellschaft bleibt draussen.

Die heutige EU hat aber doch mit der Chemikalienverordnung "REACH" offengelegt, welche chemischen Stoffe die europäischen Firmen verarbeiten und wie sie wirken. Aber diese "Transparenz" gibt es nicht, denn ein drittel Einträge sind mangelhaft. Und sie bleiben es, ohne dass die Firmen, die die Öffentlichkeit hintergehen, Konsequenzen zu befolgen haben. Diese EU schützt nicht uns Europäische Bürger. Sie schützt die Industrie.

Unmittelbar vor der Wahl führt Innenminister Seehofer den nächsten Schlag gegen die Freiheit aus: Firmen wie Signal oder Threema, die mit Verschlüsselung das unser Grundrecht auf das Briefgeheimnis sicherstellen, die Betriebserlaubnis entziehen . Es sei denn, sie geben Behörden der Bundesregierung Zugriff auf die unverschlüsselte Kommunikation. Deine Kommunikation wird zwangsweise offengelegt. Das Grundgesetz ist für CDU/CSU und SPD Anlass zu einem feinen Essen. Und Dich lassen sie zahlen.

Rette das Internet! Nimm Kurs auf ein neues Europa, ein Europa, das transparent Politik für freie Bürger macht! Wähle Piraten!