Piratenpartei Darmstadt / Darmstadt-Dieburg / Odenwald

Auf der Aufstellungsversammlung zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag in Grünberg wurden am 17.02. die Kandidaten Markus Drenger (26) und der 34 jährige Björn Niklas Semrau auf Platz drei und vier der Landesliste der Piratenpartei Hessen gewählt [1]. Spitzenkandidat ist Volker Berkhout aus Kassel. Bei einem Wahlergebnis knapp über 5 Prozent werden drei Kandidaten der hessischen Landesliste in den Bundestag einziehen können.

Am vergangenen Freitag (08.02.) trafen sich wieder PIRATEN und Interessierte zu einem Stammtisch im "House Journal" in Groß-Umstadt. So fanden sich diesmal unter den rund 20 Teilnehmern wieder ein paar interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie die vor kurzem gewählten Direktkandidaten des Kreisverbandes für die Bundestags- und Landtagswahl.

Am Samstag haben die Piraten aus den Kreisen Darmstadt, Darmstadt-Dieburg und Odenwaldkreis, sowie des Kreises Offfenbach-Land ihre Direktkandidaten für die hessische Landtagswahl sowie für die Bundestagswahl 2013 gewählt.

Der Vorstand des Kreisverbandes Darmstadt/ Darmstadt-Dieburg der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit im Auftrag des Landesvorstandes zu den Aufstellungsversammlungen der Kreiswahlvorschläge ("Direktkandidat") für die Wahlkreise 186 und 187 zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages und Wahlkreise 49-52 (Darmstadt Stadt I/II, Darmstadt-Dieburg I/II) zur Wahl des 19. Hessischen Landtages ein.

Fraktion Freie Wähler - Piraten im Kreistag Darmstadt-Dieburg begrüßt technische Ziele des geplanten Breitbandausbaus, sieht jedoch erhebliche Mängel bei den wirtschaftlichen Erwartungen und mahnt eine Entschärfung von juristischem Sprengstoff in der Satzung des geplanten Zweckverbandes an.

In der Kreistagssitzung vom 12.11. hielt Norbert Rücker eine sachliche und unaufgeregte Rede zum Thema Gema Tarifreform. Sie bezog sich auf den Ergänzungsantrag (1) der "Freien Wähler- Piraten" zum Antrag der FDP-Fraktion (2). Durch seine Rede und einem Wortbeitrag der Grünen, stimmte die Fraktion der Grünen zu ersten Mal geschlossen gegen ihren Koalitionspartner.

Die Rede im Wortlaut:
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Sehr geeehrte Frau Vorsitzende,

sehr verehrte Mitglieder des Kreistages,

zum gestrigen Martinstag titelte die Presse, so zum Beispiel in der WAZ:

Die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg erweitert ihr Programm auf dem Kreisparteitag am 20.10.2012 auf der Veste Otzberg. Im internationalen Vergleich hinkt Deutschland massiv im Breitbandausbau hinterher. Daher dringen die PIRATEN auf einen intensiveren Ausbau als es die Bundesregierung bisher vorsieht. Jedem Haushalt soll binnen zehn Jahren ein echter Breitbandanschluss zur Verfügung stehen. Aber auch offline sollen die Bürger besser angebunden werden: Eine Entlastung der B26 zwischen Darmstadt und Roßdorf ist überfällig. Hier setzen sich die PIRATEN für eine systemoffene Analyse von Alternativen der Personenbeförderung ein. Eine Privatisierung der kommunalen Kliniken lehnt die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg dagegen ab: »In letzter Zeit war vermehrt eine Überführung der Kreiskliniken in eine privatrechtliche Holding im Gespräch. Das würde dem Landkreis jedoch die Kontrolle und Entscheidungsbefugnisse entziehen. Wir PIRATEN sind jedoch der Überzeugung, dass nur die öffentliche Hand eine gute medizinische Grundversorgung gewährleisten kann. Denn diese sind nicht den Gewinnen der Gesellschaften, sondern der Gesundheit der Bürger verpflichtet.«, kommentiert Antragsteller Norbert Rücker, Kreistagsabgeordneter der PIRATEN.

Die bisherige Fraktionsvorsitzende Brigitte Tesch (Freie Wähler) legt aus persönlichen Gründen ihr Mandat nieder und verlässt damit den Kreistag und die damit verbundenen Ausschüsse.
Als Nachfolger wurde ihr bisheriger Stellvertreter Norbert Rücker (Piraten) einstimmig gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wird nun Friedrich Herrmann (Freie Wähler).
Für die Freien Wähler rückt Karl-Heinz Prochaska nach. Er übernimmt von Tesch und Rücker die Bereiche Schule, Kultur, Sport, Infrastruktur und Umwelt.

Am 20. Oktober 2012 findet auf der Veste Otzberg der diesjährige, dritte Kreisparteitag der Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg statt. Während auf dem letzten Parteitag Neuwahlen anstanden, geht es dieses Mal ausschließlich um Programmerweiterung und um Themen rund um die am 28.10. anstehende Wahl des Bürgermeisters in Otzberg. Zeit: 20.10.2012 ab 14 Uhr, Einlass ist ab 13.00 Uhr möglich Ort: Veste Otzberg; Burgweg 30, 64853 Otzberg Die vorläufige Tagesordnung sieht folgende Punkte vor: 1) Begrüßung durch den Vorsitzenden 2) Satzungsänderungsanträge 3) Programmänderungsanträge und Positionspapiere 4) Sonstige Anträge 5) Verschiedenes

Die Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg nutzte den Tag der Deutschen Einheit, um sich mit einem Infostand auf dem Ludwigsplatz vorzustellen. Zwischen 11.00 und 14.30 Uhr standen Vorstands- und Basismitglieder für Fragen und Gespräche bereit. »Die Bürger sollten von der Politik mehr einbezogen werden. Der aktuelle Zustand, nur über die Medien Informationen zu erlangen, ist dabei nicht ausreichend. Daher ist es den PIRATEN Darmstadt/Darmstadt-Dieburg auch wichtig, speziell am Tag der Deutschen Einheit auf die demokratischen Grundfesten unseres Rechtsstaats zu verweisen.«, so Björn Semrau, Vorsitzender der Piratenpartei Darmstadt/Darmstadt-Dieburg.